AGB BHE-QM-GmbH

Allgemeine Geschäftsbedingungen der BHE-QM-GmbH für den Onlinehandel

§ 1 Geltungsbereich

 

1.    Für die Geschäftsbeziehung zwischen uns und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

 

2.    Die AGB in ihrer aktuellen Fassung stehen Ihnen in auf unserer Webseite unter »AGB BHE-QM-GmbH« zur Verfügung.

 

3.    Änderungen und Ergänzungen behalten wir uns ausdrücklich vor. Entgegenstehende AGB werden nicht Vertragsbestandteil, auch wenn wir diesen nicht ausdrücklich widersprechen.

 

§ 2 Angebote und Leistungsbeschreibungen

 

1.    Die Angaben in unserem Online-Shop zu unseren Produkten (Beschaffenheit, Maße, Farbe, Preis u.a.) erfolgen so genau wie möglich, sind aber unverbindlich. Abbildungen und Fotos dienen nur zur Illustration. Maßgebend ist allein der Inhalt unserer Produktbeschreibungen. Geringfügige und zumutbare Produktänderungen behalten wir uns ausdrücklich vor.

 

2.    Alle Angebote gelten „solange der Vorrat reicht“, wenn nicht bei den Produkten etwas anderes vermerkt ist. Im Übrigen bleiben Irrtümer vorbehalten.

 

§ 3 Bestellvorgang und Vertragsabschluss

 

1.    Der Verkauf von Waren über diese Website erfolgt ausschließlich durch uns.

 

2.    Die Bestellung erfolgt durch das Ausfüllen und Einsenden des Bestellformulars oder durch eine E-Mail mit den notwendigen Bestellinformationen. Bestellprozess:

 

  • Herunterladen des Bestellformulars
  • Ausfüllen der notwendigen Angaben im Bestellformular (gewünschtes Produkt mit Stückzahl, Firma, Firmenadresse, Name, Datum, Ort, Unterschrift, Firmenstempel
  • Der Vertrag kommt zustande, indem wir Ihre Bestellung innerhalb von 14 Tagen durch die Lieferung der bestellten Waren annehmen.

3.    Durch das Absenden der E-Mail mit Ihrer Bestellung akzeptieren Sie unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen. 

 

4.    Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.

 

§ 4 Preise, Versandkosten, Zahlungsmodalitäten

 

1.    Die in unserem Online-Shop genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile und verstehen sich zuzüglich der jeweiligen Versandkosten.

 

2.    Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnet der Verkäufer für die Lieferung Versandkosten. Die Versandkosten werden dem Käufer auf einer gesonderten Informationsseite und im Rahmen des Bestellvorgangs deutlich mitgeteilt.

 

3.    Die Versandkosten sind abhängig vom Gewicht der Produkte. Darüber hinaus enthalten die Versandkosten eine Energie- und eine Versandpauschale (Verpackungsmaterial und Aufwand für den Versand). Die genauen Versandkosten werden aufgeführt, bevor Sie Ihre Bestellung aufgeben. Weitere Informationen zu den Versandkosten erhalten Sie hier auf unserer Webseite.

 

4.    Wir behalten uns vor, Ihnen für die Bezahlung bestimmte Bezahlmethoden anzubieten. BHE-Mitglieder können via Rechnung, Vorkasse oder PayPal bezahlen, Nichtmitglieder via Vorkasse und PayPal. Der Kunde kann im Rahmen und vor Abschluss des Bestellvorgangs aus den zur Verfügung stehenden Zahlungsarten wählen.

 

5.    Werden Drittanbieter, z.B. Apple Pay oder PayPal, mit der Zahlungsabwicklung beauftragt, gelten deren Allgemeine Geschäftsbedingungen.

 

§ 5 Lieferung, Warenverfügbarkeit

 

1.     Falls ein Teil der bestellten Ware vorübergehend nicht lieferbar ist, werden wir den Kunden kontaktieren und nachfragen, ob er eine Teillieferung wünscht. Der Kunde kann entscheiden, ob er die Teillieferung mit zusätzlichen Versandkosten akzeptiert oder ob er auf die vollständige Lieferung wartet.

 

2.    Versandzeiten:

a)    Die Versandzeit beträgt in der Regel bis zu 14 Tage.

 

b)    Bei Bestellungen mit Vorkasse erfolgt der Versand erst nach Zahlungseingang.

 

3.    Der Versand ins Ausland muss im Vorfeld angefragt werden, da Auslandsbestellungen über die Shop-Software nicht möglich sind.

 

4.    Aus Datenschutzgründen geben wir die E-Mail-Adresse des Kunden nicht an DHL weiter. Der Kunde kann jedoch die Sendungsnummer durch Kontaktaufnahme zur BHE-Geschäftsstelle anfragen. Die Sendungsnummer wird nicht automatisch mitgeteilt.

 

§ 6 Sachmängelgewährleistung und Haftung

 

1.    Ist die Verpackung bei Lieferung beschädigt, empfehlen wir Ihnen, die Annahme der Lieferung mit einem entsprechenden Hinweis an den Postboten zu verweigern. Falls Sie einen Mangel der gelieferten Ware erst nach dem Öffnen der Verpackung feststellen, bitten wir Sie, sich mit uns in Verbindung zu setzen, bevor Sie die Ware an uns zurücksenden. Bei berechtigter Reklamation tragen wir die Rücksendekosten.

 

2.    Falls die von uns gelieferte Ware mangelhaft ist, können Sie im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften nach Ihrer Wahl Beseitigung des Mangels oder Lieferung mangelfreier Ware verlangen (Nacherfüllung). Sollte die Nacherfüllung fehlschlagen, können Sie den Kaufpreis mindern oder – bei einem erheblichen Mangel – vom Vertrag zurücktreten.

 

3.    Mängelhaftungsansprüche verjähren innerhalb von zwei Jahren ab Lieferung, falls der Kunde Verbraucher ist, ansonsten zwölf Monate ab Lieferung.

 

4.    Wir haften unbeschränkt: a) bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von uns oder unseren Erfüllungsgehilfen oder unseren gesetzlichen Vertretern, b) bei Personenschäden, c) bei Schäden durch Arglist und bei Nichteinhaltung einer übernommenen Garantie, d) bei Ansprüchen aus dem Produkthaftungsgesetz.

 

5.    Bei mindestens leicht fahrlässiger Verletzung einer Pflicht von uns oder unseren Erfüllungsgehilfen oder unseren gesetzlichen Vertretern, die für die Erreichung des Vertragszwecks von wesentlicher Bedeutung ist (Kardinalspflicht), d.h. deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf, ist die Haftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Die Haftung für vertragsuntypische Schäden, mittelbare oder Folgeschäden und entgangenen Gewinn ist hierbei ausgeschlossen.

 

6.    Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.

 

§ 7 Bilder und Texte in unserem Online-Shop

 

Alle Bilder und Texte in unserem Online-Shop sind unser geistiges Eigentum. Die Verwendung der Bilder und Texte für kommerzielle Zwecke ist untersagt. Die Verwendung von Auszügen der Bilder und Texte für private Zwecke ist möglich, bedarf aber unserer ausdrücklichen vorherigen Zustimmung.

 

§ 8 Datenschutz

 

Die Datenverarbeitung erfolgt nach Maßgabe der geltenden Regelungen des Bundesdatenschutzgesetzes und der Datenschutz-Grundverordnung. Nähere Informationen zur Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten entnehmen Sie der Datenschutzinformation auf unserer Webseite.

 

§ 9 Online-Streitbeilegung, Verbraucherschlichtungsstelle

 

1.    Online-Streitbeilegung nach Artikel 14 ODR-Verordnung

Die Europäische Kommission hat eine Plattform zur außergerichtlichen Online-Streitbeilegung bereitgestellt, die Sie unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichen können. Unsere E-Mail-Adresse lautet: info@bhe.de.

 

2.    Verbraucherschlichtungsstelle

Wir ziehen es vor, Ihre Anliegen im direkten Austausch mit Ihnen zu klären und nehmen daher nicht an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle im Sinne des Verbraucherstreitbeilegungsgesetzes teil und sind dazu auch nicht verpflichtet. Bitte kontaktieren Sie uns bei Fragen und Problemen direkt.

 

§ 10 Widerrufsbelehrung

 

Für den Fall, dass Sie Verbraucher i.S.d. § 13 BGB sind, also den Kauf zu Zwecken tätigen, die überwiegend weder Ihrer gewerblichen noch Ihrer selbständigen Tätigkeit zugerechnet werden können, haben Sie ein Widerrufsrecht nach Maßgabe folgender Bestimmungen:

 

Widerrufsrecht

 

Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

 

BHE-QM-GmbH
Feldstraße 28
66904 Brücken

Telefon: 06386 - 92 14-0
Telefax: 06386 - 92 14-99
E-Mail: info@bhe.de

 

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür dieses Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

Folgen des Widerrufs

 

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

 

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

 

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden.

 

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

 

Hinweis für digitale Produkte:

 

Bei Verträgen über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten (z.B. Software, E-Books, Downloads) erlischt Ihr Widerrufsrecht, sobald wir mit der Ausführung des Vertrags begonnen haben, nachdem Sie ausdrücklich zugestimmt haben und Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht durch Zustimmung zum Beginn der Ausführung des Vertrags verlieren.

 

Muster-Widerrufsformular

 

An BHE-QM-GmbH
Feldstraße 28
66904 Brücken
E-Mail: info@bhe.de


Tel: 06386 - 92 14-0
Telefax: 06386 - 92 14-99

 

Hiermit widerrufe(n) ich/wir () den von mir/uns () abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren () / die Erbringung der folgenden Dienstleistung ()

 

Bestellt am () / erhalten am ()
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)

 

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum

 

(*) Unzutreffendes streichen

 

§ 11 Schlussbestimmungen

 

1.    Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

 

2.    Gerichtsstand und Erfüllungsort ist der Sitz des Verkäufers, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

 

3.    Falls eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist oder wird, bleiben die AGB im Übrigen wirksam. Die Parteien verpflichten sich, die unwirksame oder unwirksam gewordene Bestimmung durch eine solche zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck dieser AGB bzw. der entsprechenden Regelung am ehesten entspricht. Entsprechendes gilt für die Ausfüllung etwaiger Lücken in diesem Vertrag.